Angehörige

Die queeren pflegenden Angehörigen

Auch für LGBTQ pflegende Angehörige gibt es eine menge von Leistungen auf die zugegriffen werden kann. Rentenzahlungen, Pflegezeiten, Urlaub...

Soziale Absicherung von LGBT Pflegepersonen

Die Pflegeversicherung zahlt für queere pflegende Angehörige u.a. Beiträge zur Rentenversicherung sowie Unfall- und Arbeitslosenversicherung.

Eine queere Pflegeperson im Sinne des Rechts der Pflegeversicherung ist eine Person, die eine Pflegebedürftige oder einen Pflegebedürftigen nicht erwerbsmäßig in ihrer oder seiner häuslichen Umgebung pflegt. Seit dem 1. Januar 2017 gilt: Wer eine oder mehrere pflegebedürftige Personen des Pflegegrades 2 bis 5 in ihrer häuslichen Umgebung nicht erwerbsmäßig für wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt, hat als Pflegeperson Ansprüche auf Leistungen zur sozialen Sicherung. Hierbei handelt es sich um Leistungen in Bezug auf die Renten-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung, die im Folgenden näher erläutert werden.

Rentenansprüche

Die Pflegeversicherung zahlt für Pflegepersonen Beiträge zur Rentenversicherung, wenn die Pflegeperson1 regelmäßig nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich erwerbstätig ist, sie noch keine Vollrente wegen Alters bezieht und die Regelaltersgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung noch nicht erreicht hat. Die Höhe der Beiträge richtet sich dabei nach dem Pflegegrad sowie der bezogenen Leistungsart (nur Pflegegeldbezug, Bezug der Kombinationsleistung oder voller Bezug der ambulanten Pflegesachleistungen).

Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen:

Pflegegrad des PflegebedürftigenArt der bezogenen LeistungBeitragshöhe in Euro pro Monat (West)Beitragshöhe in Euro pro Monat (Ost)
2Geldleistung152,92135,34
Kombileistung129,98115,04
Volle ambulante Sachleistung107,0494,74
3Geldleistung243,54215,55
Kombileistung207,01183,21
Volle ambulante Sachleistung170,48150,88
4Geldleistung396,46350,89
Kombileistung336,99298,26
Volle ambulante Sachleistung277,52245,62
5Geldleistung566,37501,27
Kombileistung481,41426,08
Volle ambulante Sachleistung396,46350,89

 

Die Pflegekasse zahlt Rentenversicherungsbeiträge zwischen 107,04 und 566,37 Euro monatlich (Werte 2018 – alte Bundesländer) beziehungsweise zwischen 94,74 und 501,27 Euro monatlich (Werte 2018 – neue Bundesländer). Die Pflegepersonen werden so gestellt, als würden sie ein Arbeitsentgelt zwischen 575,51 und 3.045,00 Euro monatlich (Werte 2018 – alte Bundesländer) beziehungsweise zwischen 509,36 und 2.695,00 Euro monatlich (Werte 2018 – neue Bundesländer) erhalten. Durchschnittlich ergibt ein Jahr Pflegetätigkeit einen monatlichen Rentenanspruch zwischen 5,66 und 29,94 Euro (Wert: 1. Januar 2018 – alte Bundesländer) beziehungsweise zwischen 5,39 und 28,52 Euro (Wert: 1. Januar 2018 – neue Bundesländer).

Unfallversicherung

Wer als Pflegeperson einen nahestehenden Menschen in seiner häuslichen Umgebung pflegt, ist beitragsfrei gesetzlich unfallversichert. Erfasst sind dabei die Tätigkeiten, die auch in der Pflegeversicherung selbst als pflegerische Maßnahmen berücksichtigt werden, sowie die Hilfen bei der Haushaltsführung. Ebenso besteht Unfallversicherungsschutz auf dem direkten Hin- und Rückweg zum Ort der Pflegetätigkeit, wenn die oder der Pflegebedürftige in einer anderen Wohnung als die Pflegeperson wohnt.

Arbeitslosenversicherung

Für Pflegepersonen, die aus dem Beruf aussteigen, um sich um pflegebedürftige Angehörige zu kümmern, bezahlt die Pflegeversicherung seit dem 1. Januar 2017 die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung für die gesamte Dauer der Pflegetätigkeit. Die Pflegepersonen haben damit Anspruch auf Arbeitslosengeld und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung, falls ein nahtloser Einstieg in eine Beschäftigung nach Ende der Pflegetätigkeit nicht gelingt. Gleiches gilt für Personen, die für die Pflege den Leistungsbezug aus der Arbeitslosenversicherung unterbrechen.

Die Beiträge werden von der Pflegeversicherung getragen. Für Pflegepersonen, die aufgrund ihrer Pflegetätigkeit nach dem bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Recht freiwillig in der Arbeitslosenversicherung versichert waren, wird die freiwillige Versicherung seit dem 1. Januar 2017 als Pflichtversicherung (das heißt Beitragstragung allein durch die Pflegeversicherung) fortgesetzt, solange die Pflegetätigkeit geleistet wird.

Pflegekurse

Wer eine Angehörige oder einen Angehörigen pflegt oder sich ehrenamtlich um Pflegebedürftige kümmern möchte, kann kostenfrei an einem Pflegekurs der Pflegekasse teilnehmen. Die Pflegekassen sind verpflichtet, solche Kurse anzubieten.

Diese Kurse werden zum Teil in Zusammenarbeit mit Verbänden der freien Wohlfahrtspflege, mit Volkshochschulen, der Nachbarschaftshilfe oder Bildungsvereinen angeboten. Sie bieten praktische Anleitung und Informationen, aber auch Beratung und Unterstützung zu vielen verschiedenen Themen. Den pflegenden Angehörigen bieten diese Kurse zudem die Möglichkeit, sich mit anderen auszutauschen und Kontakte zu knüpfen. Die Schulung findet auf Wunsch auch in der häuslichen Umgebung der oder des Pflegebedürftigen statt.

Kuren und Urlaub

Einige Kranken- und Pflegekassen finanzieren pflegenden Angehörigen spezielle Kuraufenthalte, bei denen Pflegebedürftige oder behinderte Kinder mitreisen dürfen. Die Krankenkassen müssen bei der Bewilligung von Kuren und Vorsorgeleistungen die besonderen Belastungen pflegender Angehöriger berücksichtigen

Kostengünstige Urlaubsangebote bieten Wohlfahrtsverbände, spezialisierte Reiseanbieter oder Organisationen der Behindertenhilfe.

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung (10 Tage)

Eine Sonderform der Pflegezeit ist die kurzzeitige Freistellung eines Arbeitnehmers für bis zu 10 Arbeitstage, worauf jeder Arbeitnehmer unabhängig von der Betriebsgröße einen Anspruch hat.
Diese sog. “kurzzeitige Arbeitsverhinderung“ kann bei einer unerwarteten Pflegesituation in Anspruch genommen werden. In dieser Zeit kann z.B. die Pflege des Angehörigen organisiert oder die pflegerische Versorgung sichergestellt werden. Die Dauer der Arbeitsverhinderung muss dem Arbeitgeber unverzüglich mitgeteilt werden. Er kann auch eine ärztliche Bescheinigung über die Notwendigkeit der Arbeitsverhinderung verlangen. Lohnfortzahlungen können gegeben sein, wenn im Arbeits- oder Tarifvertrag eine entsprechende Regelung enthalten ist.

Pflegezeit für Beschäftigte

Unter bestimmten Voraussetzungen hat ein Arbeitnehmer, der einen Angehörigen pflegt, für die Dauer von maximal 6 Monaten einen Anspruch auf Pflegezeit. In dieser Zeit bezieht er kein Gehalt, seit Anfang 2015 können Angehörige einen Teil des Lohnverlustes aber mit einem zinslosen Darlehen des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) ausgleichen.

Familienpflegezeit

Beschäftigte, die einen Angehörigen pflegen, können ihre wöchentliche Arbeitszeit für die maximale Dauer von 2 Jahren auf bis zu 15 Stunden pro Woche reduzieren. Hierauf haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch. Einzelheiten erfahren Sie unter: Familienpflegezeit. Auch hier besteht die Möglichkeit, den Lohnverlust über ein zinsloses Darlehen des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) auszugleichen.

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