Andreas Schütz – Goethestr. 58 – 10625 Berlin, betreibt unter der Bezeichnung „queer-pflege.de“ eine deutschsprachige Website und weitere dazugehörige Dienste (genannt: Queer-Pflege-Dienste)
Aufgrund der Möglichkeit über die Webseite auch hervorgehobenen Anzeigen zu buchen, müssen wir hier als Kleinunternehmer auftreten. Kleinunternehmer i. S. v. § 19 Abs. 1 UStG haben ein Wahlrecht, ob sie Umsatzsteuer abführen wollen. Entscheiden sie sich gegen die Abführung, benötigen sie grundsätzlich keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Verfügen sie über keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, müssen sie auch im Impressum keine solche angeben. Hinzu kommt, daß Kleinunternehmer häufig nicht ins Handelsregister eingetragen sind, so daß auch insoweit keine Angaben erforderlich sind. Besteht allerdings eine Registereintragung oder wurde eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erteilt, sind die entsprechenden Angaben zu machen. Das Muster geht davon aus, daß keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vorliegt und daß der Betreiber der Internetseite nicht ins Handelsregister eingetragen ist. Für das Muster wurde ferner von einem journalistisch-redaktionell gestalteten Angebot ausgegangen, so daß die Anbieterkennzeichnung nach § 18 Abs. 2 MStV gesondert aufgenommen wurde.
Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) umfassen die allgemeinen Richtlinien für die Nutzung der Dienste von „Queer-Pflege.de“. Von diesen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufende Bedingungen der Nutzenden gelten nicht, es sei denn, sie wurden schriftlich von „Queer-Pflege.de“ bestätigt. Bei der Nutzung von „Queer-Pflege.de“ werden die Nutzungsbedingungen in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
Bitte habt dafür Verständnis, dass die Nutzung des Portals nur dann zulässig ist, wenn Nutzende diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 01.04.2023.
Wenn Ihr Verbrauchende von Queer-Pflege.de seid und entgeltliche Dienstleistungsverträge mit „Queer-Pflege.de“ abschließt, steht Euch ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das “Queer-Pflege.de“ Euch wie folgt informiert:
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, werden wir dir – ohne unnötige Verzögerung, aber spätestens 14 Tage nach Erhalt der Benachrichtigung über deinen Widerruf – alle bereits von dir erhaltenen Zahlungen zurückzahlen, einschließlich der Lieferkosten (außer zusätzlicher Kosten, die durch eine von dir gewünschte Lieferart entstanden sind und von unserer angebotenen günstigsten Standardlieferung abweichen). Wir werden diese Rückerstattung mit demselben Zahlungsmittel vornehmen, das du für die ursprüngliche Transaktion verwendet hast, es sei denn, du hast ausdrücklich etwas anderes genehmigt. In jedem Fall entstehen dir durch diese Rückerstattung keine Gebühren.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Es gibt Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem physischen Datenträger (z. B. CD oder DVD) geliefert werden, wenn du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und du bestätigt hast, dass dir bekannt ist, dass du dein Widerrufsrecht verlierst, sobald die Ausführung des Vertrags begonnen hat.
Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die geschuldete Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlierst.
Du kannst (aber musst nicht) das folgende Widerrufsformular verwenden, wenn du den Vertrag widerrufen möchtest.
Widerrufsformular:
(Dieses Formular nur ausfüllen und zurücksenden, wenn du den Vertrag widerrufen möchtest)
An: „Queer-Pflege.de“ – Andreas Schütz – Goethes. 58 – 10625 Berlin
Telefonnummer: 4917644413929 E-Mail-Adresse: hallo (a t ) queer-pflege.de
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